Theresa Schopper, Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen in Bayern
dot dot dot dot dot dot dot
             
             
   

Grüne Frauendelegation in Kurdistan-Irak

Tag 1: Vom Präsident zum Parlament zur Frauengruppe der Abgeordneten – viele Eindrücke in Arbil

Am Pfingstmontag ging es für die Grüne Delegation bestehend aus meiner Kollegin Ulrike Gote, MdL, Gülseren Demirel und Jutta Koller (beide Stadträtinnen aus München), Katharina Schulze (Stadtvorsitzende München) und mir nach Arbil, den Sitz der Regierung der Autonomen Region Kurdistan.
Im Kurdischen Regionalparlament in Arbil sind die zwei großen Parteien Demokratischen Partei Kurdistand (KDP) und Patriotischen Union Kurdistan (PUK)  an der Regierung. Seit der Wahl 2009 gibt es eine große Oppositionspartei: Gorran. Sie haben sich 2009 gegründet und aus dem Stand 25 Sitze geholt. Noch bezeichnet sich Gorran selbst als Bewegung und nicht als Partei. Sie sind gerade dabei ihre Parteistrukturen aufzubauen. Auf Einladung von Gorran hat uns das kurdischsche Regionalparlament als grüne Delegation nach Kurdistan eingeladen. Unsere drei Tage waren vollgepackt: Unzählige Gespräche mit ParlamentarierInnen, Parteimitgliedern, Bürgermeistern, Treffen mit NGOs, Besichtigungen und und und standen auf dem Programm.

Unsere Schwerpunkte waren von Anfang an klar: Als reine Frauendelegation war für uns wichtig uns mit Frauen und Männern zum Thema Frauenrechte auszutauschen. Außerdem wollten wir einen engen Austausch mit Gorran über deren Ziele, Probleme und Chancen die sie in Kurdistan haben und sehen. Gleichzeitig stand Wissensaustausch auf dem Programm: Wie funktioniert Parteiarbeit, wie ist das innerparteiliche Demokratieverständnis etc. – all das wollten wir besprechen.

Am Dienstag ging es in der Früh los, wir machten uns auf in das Regionalparlament in Arbil. Als erstes Stand ein Treffen mit dem Präsidenten des Regionalparlaments, Masud Barzani, auf dem Programm. Im Kurdischen Parlament gibt es eine Quote, dass 30% der Abgeordneten Frauen sein müssen. Das hatte zur Folge, dass über 30% Frauen in das Parlament gewählt wurden.

Treffen mit Präsident
Treffen mit Präsident

Anschließend besuchten wir Gorran in ihren Fraktionsräumen. Es war sehr interessant mit ihnen über die Oppositionskultur im Parlament zu sprechen. Vor der Wahl 2009 gab es keine Opposition im Parlament. Drücken wir es mal diplomatisch aus: Die Parteien und die Strukturen müssen sich erst an diesen Umstand gewöhnen. Ich konnte viel über die Rolle der Grünen in der Opposition im Bayerischen Landtag erzählen und so entspannte sich ein interessanter Austausch. Gorran hat als Ziel die enge Verflechtung von KDP und PUK in der Wirtschaft und in den Medien zu trennen. Besonders interessant fand ich, dass alle Parteien im Parlament über eigene Medien verfügen: TV-Stationen, Zeitungen etc. und über diese Kanäle verbreiten sie ihre Ideen und Vorschläge.
Nach dem informativen Treffen durften wir einer Parlamentssitzung beiwohnen. Viel verstanden haben wir nicht, jedoch war die Dynamik im Parlament interessant zu sehen – es wurde eifrig über die Geschäftsordnung debattiert. Anschließend ging es auf Kurzvisite zu den anderen Parteien und auf einen Rundgang durch das Parlamentsgebäude.

Treffen mit Fraktion Gorran
Treffen mit Fraktion Gorran

Nachmittags kam es zu einem besonderen Treffen: Insgesamt 21 weiblichen Abgeordneten aus allen Parteien setzen sich mit uns zusammen. Die Erfahrungen mit der Quote (einhellige Meinung: Gäbe es keine 30% Quote im kurdischen Parlament, wären nicht so viele Frauen dort), Zusammenarbeit der weiblichen Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg (klappt zum Teil gut, z.B. bei dem Thema Genitalverstümmelung, es wird gerade daran gearbeitet, dass es als Strafe gesehen wird), Ehrenmorde, Durchsetzen im männlich geprägten Politikbetrieb, etc. wurden besprochen. Es war sehr aufschlussreich und es hat sich wieder mal gezeigt, dass nur klare Regeln und Gesetze den Frauen die Chance gibt ihre Möglichkeiten voll auszunutzen. Gleichzeitig herrschte auch dort die Einsicht vor, dass die Quoten nur der 1. Schritt ist. Der Einfluss von Frauen ist auch im Regionalparlament noch überschaubar, so ist z.B. erst eine Frau Mitglied im Kabinett. Eine Abgeordnete formulierte es wie folgt: „Es ist noch ein langer Weg“.
Zum Schluss haben wir noch unsere Grüne Frauenfahne überreicht – als Unterstützung der Frauenpower im Parlament! Ich wünsche den engagierten und fachlich top versierten kurdischen Frauen viel Erfolg beim Kampf für die Gleichstellung von Männern und Frauen!

Treffen mit weiblichen Abgeordneten
Treffen mit weiblichen Abgeordneten

Abends haben wir den Tag voller Eindrücke beim Abendessen mit dem deutschen Generalkonsul Rolf Ulrich ausklingen lassen, der uns seinen Alltag und Eindrücke aus dem Nordirak schilderte.

 

Weiter zu Tag 2 - Sulaimaniya weiter
Weiter zu Tag 3 - Halabdscha weiter

 

Masud Barzani und Theresa Schopper

 
             
  Kontakt Impressum Sitemap     zum Seitenbeginn